Leben retten ist Pflicht, überall!

Leben retten ist Pflicht, überall!

von Inga Adams

Während der akuten Phase der Corona Pandemie, aber auch in den Wochen und Monaten danach, ist ein Thema in den Medien mehr und mehr untergegangen: die Seenotrettung. Dabei ist das Thema genauso aktuell wie eh und je. Ein Report der Internationalen Organisation für Migration (IOM) geht von 8.247 Pushbacks und 616 Todesfällen auf dem Mittelmeer allein in diesem Jahr aus, wobei die Dunkelziffer weitaus höher liegen dürfte. Das Mittelmeer ist nicht weniger tödlich geworden und zivile Seenotrettungsschiffe werden weiterhin festgesetzt, kriminalisiert und an ihrer Arbeit gehindert. Trotzdem scheint es immer wieder wichtigere Themen zu geben.

Bis heute wird die Seenotrettung in allen Teilen des Mittelmeers durch zivile Seenotrettungsorganisationen wie Sea-Eye, Sea-Watch oder SOS MEDITERRANEE betrieben. Die EU-Staaten haben es in den vergangenen Jahren schlichtweg versäumt, ein eigenes, solidarisches und nicht-militarisiertes Seenotrettungsprogramm auf die Beine zu stellen. Das hat dazu geführt, dass teilweise über viel zu lange Zeiträume, kein Schiff, manchmal nicht einmal ein Beobachtungsflugzeug, auf dem zentralen Mittelmeer unterwegs waren. Das bedeutet, dass Menschen nicht vor dem Ertrinken gerettet werden können, aber auch, dass nicht dokumentiert werden kann, wie die aktuelle Lage ist. Im Klartext sind also die Schätzungen, die es zu Pushbacks, Verstößen der Küstenwache und Todesfällen gibt, absolut unzuverlässig und wir müssen annehmen, dass die tatsächlichen Zahlen sehr viel höher liegen.

Das Beispiel Ocean Viking

Teilweise sind die Vorwände, unter denen Schiffe festgesetzt werden, geradezu grotesk. Ein besonders anschauliches Beispiel ist die Ocean Viking. Sie wurde am 22. Juli in Sizilien festgesetzt, da sie mehr Menschen transportiert habe, als erlaubt. Dabei wird so getan, als seien die Geretteten Passagiere. Das ist absurd: Im Grunde wird hier ein Rettungsschiff festgesetzt, weil es zu viele Menschen vor dem Ertrinken gerettet hat. Es verstößt aber vor allem auch gegen geltendes Seerecht. Menschen in Seenot zu retten ist keine rechtliche Grauzone, sondern Pflicht. Seit 1982 ist in dem Seerechtübereinkommen der Vereinten Nationen festgeschrieben, dass Schiffsführende verpflichtet sind, Personen in Seenot unverzüglich Hilfe zu leisten. Der Festsetzung der Ocean Viking gingen mehrere Selbstmordversuche und ein Hungerstreik voraus. Beides kann direkt auf die enorme psychische Belastung der Personen an Bord zurückgeführt werden. Der Kapitän rief daraufhin den Notstand aus. Das ist kein bloßer Symbolakt, das machen Kapitän*innen nicht „einfach so“. Wenn ein Schiff einen Notstand ausruft, dann bedeutet das, dass das Wohl und die Sicherheit von Crew und anderen Personen an Bord nicht mehr garantiert werden kann. Trotzdem wurde dieser Notstand von den Behörden über Tage hinweg ignoriert. Erst nach 11 Tagen konnte die Ocean Viking in einen Hafen einlaufen und die Geretteten den italienischen Behörden übergeben werden. Die Crew musste in Quarantäne bleiben, auch wenn niemand an Bord positiv auf COVID-19 getestet wurde. Direkt im Anschluss wurde das Schiff dann festgesetzt.

Seenotrettungsschiffe werden aus verschiedenen Gründen am Auslaufen gehindert: Entweder sie sind direkt festgesetzt oder sie müssen sich an Auflagen der italienischen Küstenwache anpassen, bzw., wenn sie unter deutscher Flagge fahren, an die des deutschen Verkehrsministeriums. So wurde die Sea Watch 4 beispielsweise von italienischen Behörden wegen „Unregelmäßigkeiten technischer und betrieblicher Art“ kontrolliert, die Alan Kurdi wartete tagelang ohne Begründung auf einen sicheren Hafen und bekam dann eine fadenscheinige Ansammlung von „gravierenden Sicherheitsmängeln“ vorgeworfen. Die Liste könnte ewig so weitergehen. Dass die vermeintlichen Festsetzungsgründe oft nicht ernsthafte Mängel am Schiff, sondern politische Manöver sind, ist leicht zu erkennen.

Und die EU?

Wenn die EU keine eigenen Programme hat und gleichzeitig die zivilen Organisationen blockiert, was genau unternimmt sie dann, um Menschenleben zu retten? Aktuell lagert sie durch die finanzielle Unterstützung der libyschen Küstenwache in Höhe von 57,2 Mio. Euro ihre Pflicht zur Seenotrettung an Libyen aus. Die libysche Küstenwache aber kommt der Pflicht zur Seenotrettung nicht nach und verstößt regelmäßig gegen geltendes Menschenrecht. Wiederholt bekommen Organisationen bei Seenotfällen keine Antwort von der Küstenwache, und wenn, dann verspätet, unzulänglich oder ohne eine gemeinsame Sprache als Verständigungsbasis. Wissentlich nimmt die EU in Kauf, dass Menschen, die aus Libyen fliehen, durch die libysche Küstenwache illegal zurück in ein durch Krieg zerstörtes Land gezwungen werden und in schrecklichen Lagern interniert werden, in denen ihnen Folter droht. Sie nimmt in Kauf, dass diese und andere Maßnahmen den Weg über das zentrale Mittelmeer nicht nur erschwert, sondern auch noch tödlicher gemacht haben.

Jeder Mensch hat das Recht, aus Seenot gerettet zu werden. Ein Grundsatz, und das kann nicht oft genug betont werden, den das internationale Seerecht vorschreibt. Ein Grundsatz, der laut dem SOLAS-Abkommen von 1974 unabhängig von der Herkunft sein sollte: „Die Verpflichtung zur Seenotrettung gilt unabhängig von Nationalität, Status oder Umständen.“ Es ist also egal, wo eine Person herkommt, welche Papiere sie besitzt, oder wie sie in Seenot geraten ist.

Leben retten und Überleben sichern

Das SOLAS Abkommen postuliert außerdem, dass Überlebende so schnell wie möglich an einem „sicheren Ort“ an Land gehen müssen. “Sicher” ist nach dem Recht nur ein Ort, “an dem das Leben der Überlebenden nicht weiter in Gefahr ist und an dem ihre menschlichen Grundbedürfnisse gedeckt werden”.

Sind wir also tatsächlich an einem Punkt angekommen, an dem Europa darüber diskutiert, ob wir Menschenleben retten wollen? Es scheint fast so, als sei die Antwort darauf gefunden worden, und sie lautet Nein. Denn aktuell werden immer wieder Rettungsorganisationen daran gehindert, aufs Meer zu fahren und genau das zu tun. Aber hunderte Menschen jährlich sterben zu lassen, ist keine Option. Menschen treten eine lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer nicht an, wenn sie eine Alternative haben. Und zivile Seenotrettungsschiffe würden nicht rausfahren, wenn die EU diese Aufgabe erfüllen würde. Aber trotzdem werden sie genau davon abgehalten. Die Festsetzung der Schiffe ist als politisches Manöver zu sehen. Es soll mit allen Mitteln verhindert werden, dass geflüchtete Menschen in Europa anlanden. Das ist unterlassene Hilfeleistung und ein Skandal. Wieso steht die Europäische Union nicht zu ihren Grundsätzen? Wo bleibt die Menschlichkeit der EU, wo bleiben ihre Solidarität, ihre Toleranz, für die sie sich so gerne selbst lobt?

Es reicht nicht zu fordern, dass Seenotrettungsschiffe jetzt gerade, dieses eine Mal, freigesetzt werden. Die EU-Staaten müssen ihrer Pflicht zur Seenotrettung endlich nachkommen und vor allem dürfen zivile Organisationen nicht länger blockiert werden. Nicht nur heute, sondern auch in Zukunft. Leben retten ist Pflicht, überall!

Inga Adams unterstützt Seebrücke und SOS MEDITERRANEE als Freiwillige in den Bereichen Bildungsarbeit und Kommunikation

 

Titelfoto: Corey Hearne auf Unsplash