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Die ökonomischen Auswirkungen der Pandemie hervorgerufenen trafen Afrika besonders hart.

Schuldendienst vor Gesundheit?

Von Kristina Rehbein

Anders als in Europa kamen das Virus und seine gesundheitlichen Auswirkungen in Ländern Subsahara-Afrika zeitverzögert an. Zu Beginn der Pandemie, als die Krankenhäuser in den Ländern Europas zu überlasten drohten, waren die Infektionszahlen in vielen Ländern Afrikas gering. Doch vor allem das Ausmaß der durch das Virus hervorgerufenen ökonomischen Auswirkungen trafen den Kontinent und seine Menschen besonders hart: Die Region Subsahara-Afrika erlebte 2020 den größten Wirtschaftseinbruch seit mehr als 50 Jahren. Im Schnitt mehr als 30 Prozent der öffentlichen Einnahmen in den Ländern Subsahara-Afrikas flossen gleichzeitig in den Schuldendienst.

25 afrikanische Länder haben 2020 mehr für die Tilgung und Verzinsung ihrer öffentlichen Schulden ausgegeben als für die Gesundheitsvorsorge im eigenen Land. Gleichzeitig fehlten afrikanischen Staaten 2020 zusätzliche Mittel in Höhe von bis zu 150 Milliarden US-Dollar, um auf die Krise reagieren zu können. Der ghanaische Finanzminister bezeichnete die verfügbaren Möglichkeiten für den afrikanischen Kontinent mit dem Vergleich, als würde man in einem afrikanischen Kanu die Niagara-Fälle hinunter segeln. Im Resultat stieg die Anzahl der Menschen, die in der Region in extremer Armut leben, schätzungsweise um 32 Millionen an.

Anfang 2021 verbesserten sich die globalwirtschaftlichen Aussichten: Mit weltweiten Öffnungen erholten sich die Rohstoffpreise. Die Elfenbeinküste, Ghana und Benin konnten Staatsanleihen auf den internationalen Kapitalmärkten platzieren. Doch kaum vorhandener Zugang zu Impfstoffen und fehlende finanzielle Spielräume der öffentlichen Hand belasten die wirtschaftlichen Aussichten. Im weltweiten Vergleich wird die Region 2021 das geringste Wachstum aufweisen. Schätzungen gehen davon aus, dass die Region bis 2025 zusätzliche 425 Milliarden US-Dollar benötigt, um die Wirtschaftskrise zu bewältigen. Insbesondere tourismusabhängige Länder sind weiterhin besonders betroffen.

Schuldenmoratorium der G20 wenig wirksam

Im April 2020 beschloss die Gruppe der 20 bedeutendsten Volkswirtschaften das Angebot der Aussetzung des Schuldendienstes an 73 Niedrigeinkommensländer bis Ende 2020. Das Schuldenmoratorium wurde seitdem mehrfach verlängert, letztmalig nun bis zum 31.12.2021. 39 afrikanische Länder können die Debt Service Suspension Initiative (DSSI) in Anspruch nehmen. Doch die Initiative ist nur eingeschränkt wirksam: Multilaterale Gläubiger, wie die Weltbank, blieben prinzipiell aus der Initiative ausgeschlossen, private Gläubiger beteiligten sich bis heute nicht mit einem einzigen Schuldendollar. Auch blieb die Initiative auf die 73 ärmsten Länder begrenzt, trotz steigenden öffentlichen Drucks, auch Ländern mit mittlerem Einkommen Schuldenerleichterungen anzubieten

In absoluten Zahlen ist Angola der zweitgrößte Nutznießer der Initiative. Trotzdem hätte die DSSI allein kaum Luft zum Atmen verschafft, denn ein Großteil der angolanischen Verbindlichkeiten liegen bei der China Development Bank (CDB), die die chinesische Regierung als kommerzielle Bank und somit als Privatgläubiger betrachtet. Doch Angola einigte sich außerhalb der DSSI mit seinen größten chinesischen Gläubigern auf einen dreijährigen Zahlungsaufschub und konnte damit eine Staatspleite abwenden. Auch in anderen afrikanischen Ländern haben die G20-Maßnahmen nur wenig Spielraum geschaffen: Beispielsweise mussten Sambia und Kap Verde 2020 mehr als 70 Prozent ihrer Schuldendienstzahlungen an multilaterale und private Gläubiger leisten, die sich bislang nicht an der Initiative beteiligen. Zudem haben sechs afrikanische Länder, die vom Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen als besonders gefährdet eingestuft wurden, keinen Zugang zu den Initiativen.

Um auf die Herausforderungen aufmerksam zu machen, gibt es Initiativen aus afrikanischen Ländern selbst, etwa von afrikanischen Parlamentarier*innen durch die Debt Cancellation Campaign Initiative oder von afrikanischen Finanzminister*innen, die eine Verlängerung des Schuldendienstmoratoriums um mindestens zwei Jahre fordern. Ihre Perspektiven auch in Europa hör- und sichtbar zu machen, ist ein Gebot der Solidarität.

Mehr Informationen: www.erlassjahr.de.

Kristina Rehbein ist Politische Koordinatorin und Geschäftsführerin beim Entschuldungsbündnis erlassjahr.de

Foto: World Bank/Vincent Tremeau via Flickr